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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den Online-Shop der:
ESTHER CONFISERIE
(Stand: 16.11.10)
1. Anbieterkennzeichnung:
ESTHER CONFISERIE
Erbengemeinschaft nach T. Pelz
Inge Pelz und Peter-Alexander Pelz GbR
Tel. 09223 742
Fax 09223 944150
Email: info@esther-pralinen.de
Steuernummer: 229-158-04105
Umsatzsteuer ID: DE 262 041 146
2. Vertragsgrundlage
a)
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma ESTHER CONFISERIE (Verkäufer) und dem Verbraucher (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.[Verbraucher i.S.d. § 13 BGB und Unternehmer i.S.d. § 14 BGB]) des Online-Shops ESTHER CONFISERIE, soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder Unternehmer gelten.
b)
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind. Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde.
c)
Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
3. Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages
a)
Angaben auf unserer Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar
b)
Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.
c)
Der Kaufvertrag kommt nach dem verbindlichen Bestelleingang durch den Kunden erst durch Bestellbestätigung oder Übersendung der Ware durch den Verkäufer zustande.
d)
Die Daten Ihrer Bestellung und der Vertragstext werden von uns nicht in einer für Sie nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Sollten Sie Ihre Bestelldaten dokumentieren wollen, empfehlen wir Ihnen, diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung zu kopieren, auszudrucken oder sonst wie zu speichern.
4. Bezahlung, Auslieferung
a)
Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse, Paypal, Kreditkartenzahlung, Giropay, gegen Nachnahme. Bei Zahlung auf Rechnung (Rechnungskauf über paymorrow) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Für die Abwicklung mit Paymorrow fallen in unserem Shop 0,50 € Bearbeitungsgebühren an.
b)
Die Auslieferung erfolgt spätestens 5 Werktage nach Zahlungseingang, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist. Bitte beachten Sie, dass bei Temperaturen über 25 Grad der Versand von Schokoladenprodukten aus Qualitätsgründen und Haltbarkeitsgründen nicht möglich ist.
c)
Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurückzugewähren.
5. Widerrufsbelehrung für Verbrauch
Wiederrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn Sie bei Abschluss des Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln
Der Wiederruf ist zu richten an:
ESTHER CONFISERIE
Erbengemeinschaft nach T. Pelz
Inge Pelz und Peter-Alexander Pelz GbR
Grafendobrach 5
95326 Kulmbach
info@esther-pralinen.de
FAX: 09223 944150
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Bei Produkten, die nach Ihrer Spezifikation hergestellt oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden, besteht kein Widerrufsrecht. Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, besteht kein Widerrufsrecht. Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn Sie bei Abschluss des Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
6. Rücksendung
a)
Bei Ausübung des Widerrufsrechts haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
b)
Um Ihnen die Rücksendung zu erleichtern, fordern Sie im Bedarfsfall einen von uns freigemachten Paketrücksendeschein an, den Sie für eine kostenlose Rücksendung verwenden können. Sie kleben den DHL Paketaufkleber-Spezial einfach auf das Paket mit der zurückzusendenden Ware und geben dieses dann Ihren Postboten mit oder beim nächstgelegenen Postamt ab.
Wir bitten Sie, etwaige Rücksendungen ausreichend zu frankieren und versichert (z.B. als Postpaket) an uns zurückzusenden. Die Nutzung des Retouren-Aufklebers ist kein "Muss", also keine Voraussetzung für die Geltendmachung Ihres Rechts, vereinfacht und sichert aber die Abwicklung. Sollte der beschriebene Rücksendeweg nicht gewählt werden und Sie senden die Ware unfrei (nicht frankiert) zurück, dann behalten wir uns vor, Sie mit evtl. anfallenden Strafporto zu belasten. Eine Verpflichtung zur Freimachung besteht nicht, allerdings sollten Sie beachten, dass die Deutsche Post für eine unfreie Rücksendung ein sogenanntes Strafporto in Höhe von zur Zeit € 15,00 verlangt. Durch die nachvertragliche Schadenminderungspflicht sind beide Vertragspartner zur Kostenminimierung verpflichtet. Wir machen deshalb darauf aufmerksam, dass Mehrkosten die wegen unzureichender oder fehlender Frankierung entstehen, zu Ihren Lasten gehen.
7. Gewährleistung, Kundendienst, Bildschirmdarstellung
a)
Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Mängelansprüche.
b)
Daneben eventuell bestehende Herstellergarantien richten sich nach den vom Hersteller jeweils genannten und in der Produktbeschreibung abgedruckten Garantiebedingungen. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Gesetzliche Verbraucherrechte aus Gewährleistung werden durch Garantiezusagen nicht eingeschränkt.
c)
Die zur Beschreibung der Produkte verwendeten Fotos sind Beispielfotos, welche der Veranschaulichung dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Bildschirmqualität und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die jeweilige Artikelbeschreibung.
8. Preise
Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Online-Shop. Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten gem. Artikelbeschreibung/ Ziffer 9 a) und bei Nachnahme die Nachnahmegebühr (vgl. Ziffer 9 b) hinzu.
9. Versandkosten
a)
Der Versand erfolgt grundsätzlich nur in die, unter dem Punkt „Verpackung und Versand“, genannten Länder. Es gelten die jeweils genannten Verpackungs-/ Versandkosten, welche wir Ihnen hier noch einmal zusammengestellt haben:
Versandkosten für Deutschland ohne Inseln:
Versandkosten: 5,50€ deutsche Inseln ausgeschlossen
Nachnahme: 9,50€ deutsche Inseln ausgeschlossen
Briefpost: bis 20gr. 0,55€, bis 50gr. 0,90€, bis 500gr. 1,45€.
b)
Die Höhe von Nachnahmegebühren richtet sich nach den jeweiligen Tarifen der Dt. Post DHL
10. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma ESTHER CONFISERIE. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.
11. Gerichtsstandsvereinbarung
a)
Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz Kulmbach einfügen für alle Ansprüche, die sich aus oder auf Grund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.
b)
Ziffer 11 a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
12. Datenschutz
a)
Wir erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich in dem für die Ausführung der Verträge erforderlichen und gesetzlich zulässigen Umfang. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte oder eine Nutzung zu anderen Zwecken erfolgt nicht, es sei denn, Sie haben eingewilligt oder wir sind hierzu gesetzlich verpflichtet.
b)
Nur mit Ihrer vorherigen Einwilligung nutzen wir Ihre personenbezogenen Daten für Marketingmaßnahmen, d.h. für die Versendung von Kundeninformationen, Newsletter und Werbung aus unserem Haus.
c)
Sie können der Verarbeitung und Nutzung der mit Ihrer Einwilligung bei uns für Zwecken gem. b) gespeicherten Daten jederzeit widersprechen, durch Erklärung gegenüber ESTHER CONFISERIE, Erbengemeinschaft nach T. Pelz, Inge Pelz und Peter-Alexander GbR, Grafendobrach 5, 95326 Kulmbach. Wir werden die Daten dann nicht weiter nutzen und löschen.
d)
Ihr Besuch dieser Website wird protokolliert. Erfasst werden die aktuell von Ihrem Rechner verwendete IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und die von Ihnen geöffneten Seiten. Diese Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet und nicht an Dritte weiter gegeben.
13. Disclaimer
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